Heft 8 : Der will doch nur spielen

freispruch # 8 | März 2016 | das ganze Heft als PDF-Download

 

Strafrecht mit und ohne Zähne

Seit Silvester geht die Angst um vor arabischen Männern mit Vorliebe für blonde Professorentöchter.
Wie die Vermischung von Flüchtlings- und Kriminalitätsdebatten wirkt beschreibt Thomas Uwer.

Sex-Mob-Bekämpfungsgesetz

Die nächste ‚Reform‘ des Sexualstrafrechts steht ins Haus: Ein Referentenentwurf des BMJV zur »Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung« befindet sich im Anhörungsverfahren. Soweit jener Schutz tatsächlich verbessert werden muss, bedarf es dafür jedenfalls keiner Verschärfung des Strafrechts, meint Helmut Pollähne – im Gegenteil: Das Strafjustizsystem handele sich damit erhebliche Probleme ein, kontraproduktive Effekte seien absehbar.

Juristen im Fadenkreuz der türkischen Justiz

Die falsche Antwort auf eine ideologisierte Justiz. von Jan Keetman

Tahir Elci

von Michael Moos

Pegida rasiert

Ein Bericht über das sog. Pegida-rasiert-Verfahren von Inigo Schmitt-Reinholtz

Entkriminalisiert die Armen

Vor gut einem Jahr forderten Kai Guthke und Lefter Kitlikoglu an dieser Stelle, die Ersatzfreiheitsstrafe abzuschaffen.|1  Die Verbüßung von Ersatzfreiheitsstrafe sei die unausweichliche Folge der unverhältnismäßigen Kriminalisierung von als bagatellhafte Übertretungen (z.B. Leistungserschleichung) zu bezeichnender Vergehen und deren unfaire verwaltungsmäßige Abarbeitung durch das Strafbefehlsverfahren.
Seitdem ist nichts besser geworden.

Europäischer Haftbefehl
Paukenschlag oder Aufforderung zum Tanz?

2014 wird der Mandant von Josipa Salm-Francki am Flughafen verhaftet. Gegen ihn liegt ein Haftbefehl aufgrund eines Abwesenheitsurteils in Italien von 1992 vor, das er nicht kennt. Eine Anmerkung zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.12.2015 (2 BvR 2735/14).

Die Rückkehr der Strafverteidiger

Ricarda Lang und Nico Werning über einen Vortrag von Hellmut Brunn in München.

Das Gesetz gegen die »Auschwitz-Lüge«

Anmerkungen zu einem rechtspolitischen Ablasshandel. Von Sebastian Cobler (nur in der Druckversion).