Dreiländerforum Strafverteidigung

Im Juni fand in Basel unter dem Titel ‚Strafverteidigung und Inquisition‘ das 6. Dreiländerforum Straf-verteidigung mit Strafverteidiger*innen aus der Schweiz, Österreich und Deutschland statt. Von der Tagung berichtet Jan Bockemühl.

 

Am 10./11. Juni 2016 fand das Dreiländerforum Strafverteidigung bereits zum sechsten Mal statt. Nach Innsbruck (2011), Regensburg (2012), Zürich (2013), Salzburg (2014) und Lindau (2015) war turnusgemäß der Verein Forum Strafverteidigung (CH) mit Basel nunmehr zum zweiten Mal die Schweiz Ausrichter. Das Dreiländerforum fungierte zugleich als 14. Schweizerischer Kongress der Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger. Mit Basel hatten die Schweizer Kollegen wiederum einen attraktiven Veranstaltungsort ausgewählt.

Die Tagung wurde am Freitagabend im geschichtsträchtigen Rathaus der Stadt Basel am Marktplatz im Saal Großer Rat eröffnet. Insgesamt ca. 100 Teilnehmer hatten den Weg nach Basel gefunden. 17 Teilnehmer kamen aus Österreich, zwei aus Liechtenstein und 18 aus Deutschland.
Rechtsanwalt Prof. Dr. Niklas Ruckstuhl (CH) begrüßte die zahlreich erschienenen Gäste im Namen der Gastgeber. Den anschließenden Festvortrag zum Thema »Strafverfolgung in der Dunkelkammer« hielt Prof. Mark Pieth von der Universität Basel. An diesen interessanten Festvortrag schloss sich eine äußerst interessante, länderübergreifende Diskussion an.

Auf dem anschließenden, im historischen Gemäuern gereichten Apéro, der den in den letzten Jahren entstandenen länderübergreifenden Kontakte diente, schloss sich dann im wunderschönen Restaurant Safran Zunft in unmittelbarer Nähe in der Altstadt das »Nachtessen« an. Rechtsanwalt Dr. Christian von Wartburg (CH), Rechtsanwalt Prof. Dr. Richard Soyer (A) und Rechtsanwalt Prof. Dr. Jan Bockemühl (D) erbrachten »zwischen den Gängen« jeweils Grußworte ihrer Länder. Rechtsanwalt MMMag. Dr. Franz Josef Giesinger (FL) stellt kurz die neu gegründete Vereinigung Liechtensteinischer Strafverteidiger vor.
Am Samstag wurde das Forum dann im Hotel Les Trios Rois im repräsentativen Ballsaal »Belle Epoque« fortgesetzt.

In einem ersten Plenumsreferat stellte der Vizedirektor der Nachrichtendienste des Bundes, Jürg Bühler, seine Sichtweise zum Thema »Schnittstellen zwischen Nachrichtendienst (Geheimdiensten) und Staatsanwaltschaft« dar.

Anschließend referierte Roberto Fabbri, erster Staatsanwaltschaft, Basel-Stadt, zum Thema »Herausforderung für Kriminalität und Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Nachrichtendienst.«
Nach einer Kaffeepause stellte Frau Rechtsanwältin Antonia von der Behrens ihre Sichtweise der Dinge zum Thema »Verwendung nachrichtendienstlicher Erkenntnisse im Strafverfahren insb. am Beispiel des NSU-Verfahrens« dar.

In diesem zweiten Abschnitt hielt anschließend Rechtsanwalt Daniel Amelung, München, seinen Vortrag zu dem Thema »Unternehmensinterne Ermittlungen«. Nach einem gemeinsamen Mittagessen im Hotel schloss sich dann ein drittes Penal zum Thema »Handlungsspielräume der Verteidigung bei geheimen Untersuchungen« an. Hierbei diskutierten länderübergreifend die Kollegen Rechtsanwalt Konrad Jeker (CH), Dr. Stefan Schuhmann (A) sowie Rechtsanwalt Manfred Gnjidic (D).

Aufgrund der »unglücklichen« Spielansetzung zur Fußball-Europameisterschaft, die nämlich im Laufe des Nachmittags des 11. Juni 2016 das Spiel zwischen Albanien und der Schweiz ab 15:00 Uhr angesetzt hatte, wurde das Dreiländerforum an dieser Stelle beendet und es bot sich die Möglichkeit zum gemeinsamen Ausklang beim »gemeinsamen Fußball-Viewing«.

Das 7. Dreiländerforum Strafverteidigung wird wiederum von Österreich ausgerichtet werden. Nachdem sich in Lichtenstein im Frühjahr dieses Jahres eine weitere deutschsprachige Strafverteidigervereinigung gegründet hat, ist eine gemeinsame Veranstaltung der Vereinigung Österreichischer StrafverteidigerInnen und der Vereinigung Liechtensteinischer Strafverteidiger in Vaduz angedacht. Die Planungen diesbezüglich laufen schon wieder auf Hochtouren.

Prof. Dr. Jan Bockemühl ist Strafverteidiger in Regensburg und Vorsitzender der Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e. V..

Weitere Informationen zum Dreiländerforum Strafverteidigung und Hinweise zur Schriftenreihe finden Sie unter http://www.dreiländerforum-strafverteidigung.eu. Der Tagungsband zum 5. Dreiländerforum in Lindau ist neben dem Neuen Wissenschaftsverlag, Wien, nunmehr auch im Heymanns Verlag, Köln, erschienen.